Wann wahrt ihr das letzte Mal richtig zufrieden mit der Welt und euch?
Bei mir war es am Mittwoch. Ich war wieder als ehrenamtlicher Richter am Sozialgericht Hannover. In diesem Fall jedoch für mich an einer neuen Kammer. In der aktuellen werden Fälle nach dem Krankenkassenrecht verhandelt.
Für mich hat sich damit ein Kreis geschlossen. Vor 4 Jahren stand ich selber vor der Entscheidung, nach meinem Schlaganfall und der Ablehnung meines Hilfsmittels vor das Sozialgericht zu ziehen. Das war dann doch nicht nötig. Im Widerspruchsverfahren wurde mir das Hilfsmittel zugesprochen.
Aber genau in dieser Phase habe ich den Entschluss gefasst, ehrenamtlicher Richter zu werden und wenn das Recht es zulässt, in dieser Funktion anderen Betroffenen zu ihrem Recht zu verhelfen.
Und genau das konnte ich Mittwoch tun. Ein Bademeister hatte seine Hörgeräte verloren. Die Kasse hatte nur das Standardmodell bewilligt. Das reichte jedoch nicht aus, um Hilfeschreie (z.B. hochfrequente von Kindern) eindeutig im Hallenbad zu identifizieren. Mit dem teureren Gerät ging das. Der Bademeister hatte das teurere Gerät bereits auf eigene Kosten angeschafft und verklagte seine Krankenkasse zusammen mit dem SoVD (ja, Sozialverbände bringen etwas) auf den Differenzbetrag.
Wir haben uns beide Seiten angehört. Dem Vertreter der Krankenkasse war das Ganze etwas unangenehm. Ich hatte das Gefühl, privat hätte er eine andere Entscheidung befürwortet. Das Wirtschaftlichkeitsgebot ließe im aber keine Wahl.
Wir drei Richter haben dann beraten, die beiden anderen Richter haben sich mir sofort angeschlossen. Auch der hauptberufliche. Im anderen Fall hätte es vielleicht dazu geführt, dass der Betroffene in die Berufsunfähigkeit hätten gehen müssen oder, noch schlimmer, ein in Not geratenes Kind einfach überhört hätte. Und das bei einem Streitwert von nur 940€.
Der Tag war mit 5,5 Stunden ziemlich lang, aber der ganze Aufwand bis zur Berufung und an den Verhandlungstagen hat sich sehr gelohnt. Auf der Rückfahrt mit der Stadtbahn war ich sehr zufrieden mit unserem Rechtstaat und mir.
Foto von Andrea Piacquadio: https://www.pexels.com/de-de/foto/weiblicher-buroangestellter-der-mit-fussen-auf-tisch-entspannt-3790848/
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