Ich hätte den Satz im neuen BDH Magazin fast übersehen. Frau Abel, die Juristin meines Sozialverbandes aus Greifswald schrieb in ihrem Artikel:
Es ist für viele Menschen schwer, Texte von Urteilen und Gesetzen zu verstehen.
Ulrike Abel
Wie wäre das denn bei mir? Ich habe in den letzten Jahren überhaupt kein Gerichtsurteil gelesen.
Wie kann das sein? Ich bin ehrenamtlicher Richter am Sozialgericht Hannover und war in den letzten zwei Jahren an ca. 20 Urteilen beteiligt.
Nach der Verhandlung gehen wir drei Richter ins Richterzimmer. Dort trägt dann der hauptamtliche Richter vor, wie er den Fall sieht und was zu beachten ist. Von den ehrenamtlichen Richtern gibt es Nachfragen, manchmal eine kurze Diskussion. Mit 5 bis 10 Verhandlungen am Sitzungstag ist die Zeit immer knapp. Dann wurde sich in den bisherigen Fällen immer geeinigt, der Richter notiert in kurzen Stichworten das gefundene Urteil, alle unterschreiben, das war‘s dann.
Das schriftliche Urteil fertigt dann der hauptamtliche Richter alleine an. Aber könnte ich überhaupt ein Urteil ansehen, an dem ich beteiligt war?
Interessante Frage. Ich habe mal im Internet Urteile Sozialgericht Hannover. Ein paar niedersächsische offizielle Seiten. Ein paar Urteile, das aktuellste im Bereich Krankenversicherung aus dem Jahr 2011.
Für mich nicht zufriedenstellend. Auf der Seite Resis.io habe ich dann wenigstens Urteile bis 2018 gefunden. Und folgende Erklärung.
Offen gestanden, finde ich dieses Vorgehen schwierig. Jedes Urteil sollte meiner Meinung nach (natürlich anonym) transparent im Internet veröffentlicht sein.
Immerhin wird im Namen des Volkes geurteilt und Urteile sind irgendwie auch das Abbild unserer Gesellschaft.
Zurück zu Frau Abel. Sie hat einen Tipp für interessierte Laien.
Bei Rehadat Recht finden sie eine Sammlung von Entscheidungen und Gesetzen zur beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung leicht erklärt…
Ulrike Abel
Und siehe da, hier gibt es wirklich einige gut erläuterte Urteile. Sicher alles andere als vollständig, aber ein guter Anfang immerhin.
Das Urteil zur GPS Uhr hätte mich sehr interessiert. Leider nur eine Fehlermeldung beim Aufruf. Schade.
Ich habe aber gleich einmal reagiert.
Die Reaktion erfolgte nach sage und schreibe 10 Minuten. Wow, Lichtgeschwindigkeit
Für mich eine tolle Bestätigung. Digitale Lösungen bieten für uns Betroffene wirklich einige Vorteile. Nähere Einzelheiten findet ihr zum Beispiel hier:
Wie ist das bei euch? Seid ihr schon einmal mit Sozialgerichtsurteilen in Berührung gekommen? Hinterlasst gerne einen Kommentar.
Ein Kommentar zu “Nachdenkliches”