Unter Föderalismus (von lateinisch foedus ‚Bund‘, ‚Bündnis‘) wird heute vorwiegend ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder (Gliedstaaten) über eine begrenzte Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit (Gesamtstaat) zusammengeschlossen sind.
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Vorgestern haben wir uns zum ersten Mal mit fünf ehrenamtlichen Richtern des BDH getroffen. Virtuell versteht sich.
Dabei kam mir sofort das Wort typisch Förderalismus in den Sinn. Wie arbeiten die Sozialgerichte in Deutschland?
Unterschiedlich, wie ich in unserer kleinen Veranstaltung gelernt habe. Bisher kannte ich ja nur das Vorgehen am Sozialgericht Hannover.
Eine Kollegin wurde in ihrer aktiven Zeit nur im Schwerbehindertenrecht eingesetzt. Ich hingegen war in meinen zweieinhalb Jahren schon in fünf Kammern und vier Rechtsgebieten. Da fällt die Orientierung naturgemäß schwieriger.
Wie werden die ehrenamtlichen Richter über die am Tage anstehenden Fälle informiert? Von gar nicht (vorher) bis zu einer schriftlichen Zusammenfassung war alles dabei. Ist ganz vom Richter abhängig (leider).
Ein ehrenamtlicher Richter sagte, da sehe er mal, wie gut er es habe.
Auch in der Urteilsverkündung gibt es einige Unterschiede im Ablauf. In Berlin und Hannover wird häufig erst am Ende des Sitzungstages verkündet (meist sind wir Richter dann ganz unter uns, niemand weiteres ist noch da), in Bonn immer direkt nach der Verhandlung.
Ich habe noch einige nützliche Tipps für die Zukunft erhalten.
Herr Beneschovsky hatte zwei nützliche Links auf meine Frage, wo es gute Informationen gibt.
Einmal die Broschüre Unsere Sozialversicherung bei der deutschen Rentenversicherung Bund. Habe ich gleich bestellt.
Auf meine Frage, wo man gut Urteile recherchieren könnte, den Link sozialgerichtsbarkeit.de. Ein guter Tipp, lässt sich hier auch das Sozialgericht und das Sachgebiet filtern.
Auch das Portal betanet.de kannte ich noch nicht.
Ich hoffe, wir wiederholen das mal wieder. Hat mir Spaß gemacht, mich unter „Kollegen“ auszutauschen. Als Nächstes werde ich mal versuchen ein schriftliches Urteil zu erhalten, an dem ich mitgewirkt habe.
Falls jemand diesen Beitrag liest, der ebenfalls die Veranstaltung besucht hat, wie hat es Ihnen gefallen? Hinterlassen sie gerne einen Kommentar.
